öffentliche Förderung der frühkindlichen Bildung

Die öffentliche Förderung wurde im SGB VIII im Wesentlichen in § 22 bis 24 verfasst. Details zur Administration, die per Landesrechtsvorbehalt in Länderregelungen (Normen) und letztlich auf Verwaltungsebene (Normen/Satzungen) gefasst werden, dürfen nicht gegen die Bundes-Sozialgesetzgebung verstoßen.

 

öffentliche Förderung gem. SGB VIII der frühkindlichen Bildung (Pauschal Sozialstaffel genannt):

 

A1.  Staffelung der Elternbeiträge/Teilnahmebeiträge = Elternbeitragstaffel
(§ 90 SGB VIII Pauschalierte Kostenbeteiligung)

 

A2.  abzügl. Geschwisterrabatt
(§90 SGB VIII Familienlastenausgleich)

 

A3.  Berücksichtigung Haushaltseinkommen *= Individualisierungsgrundsatz der Jugendhilfe
(§ 93 SGB VIII Ermittlung des Haushalts-Einkommens)

 

*Individualisierungsgrundsatz der Jugendhilfe:
 SGB VIII §90 Abs1 Satz1: Der Individualisierungsgrundsatz der JHilfe kommt im vollem Umfang erst nach Festsetzung der Beiträge zur Geltung (= Staffelung der Elternbeiträge)!

Die Betroffenen können nach Abs3 den/die vollständige/n oder teilweise/n Erlass bzw. Übernahme der Kosten- bzw. Teilnahmebeitrags aufgrund einer „Kontrollrechnung“ nach den sozialhilferechtlichen Maßstäben der „Zumutbarkeit“ beantragen…Die konkrete Höhe der Beiträge kann nur durch materielles Recht (per Satzung), nicht durch eine Richtlinie der Verwaltung bestimmt werden. (Quelle Wiesner SGB VIII 5. Auflage S. 1551)

Hinweis: Fordern Sie bei einem Bescheid die Berechnung/Kontrollrechnung zur eigenen Prüfung ein!

 

         Neu: Online-Berechnung der Ermäßigung von Kinderbetreuungskosten

https://www.kreis-pinneberg.de/Kreisverwaltung/Verwaltungsstruktur/Fachbereich+Soziales_+Jugend_+Schule+und+Gesundheit/Fachdienst+Jugend+und+Bildung/Team+Kindertagesbetreuung/Erm%C3%A4%C3%9Figung+von+Kinderbetreuungskosten.html

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